Das Einheitspatent kommt nun schnell! Binnenmarktkommissar Breton teilte vor wenigen Tagen mit, dass nun eine ausreichende Zahl von Mitgliedstaaten die Rechtsinstrumente ratifiziert haben, sodass mit der vorläufigen Anwendung begonnen werden kann. Dadurch wird der Weg für die…
Das Einheitspatent ist in Sicht! Das Einheitspatent ist ein vom Europäischen Patentamt erteiltes europäisches Patent, dem nach der Erteilung auf Antrag des Patentinhabers einheitliche Wirkung für das Hoheitsgebiet der teilnehmenden Mitgliedstaaten verliehen wird. Die administrative Vorbereitungsphase, zur…
Neues im Deutschen Patentrecht Das deutsche Patentgesetz ist mit Wirkung zum 18.08.2021 geändert worden. Dadurch soll u.a. der Missbrauch durch unseriöse Patentinhaber erschwert werden. Das Gesetz sieht nun vor, dass der Beklagte mangelnde Verhältnismäßigkeit gegen seine Verurteilung…
Patente auf EU-Ebene Am 10.02.2021 hat eine von der EU-Kommission eingesetzte Expertengruppe ihren Bericht zu „standardessentiellen Patenten“ vorgelegt. Das Thema wirkt sich kurzfristig auch auf den Mittelstand aus. Denn es geht letztendlich um nicht weniger als die…
BREXIT – Schnell noch EU-Design anmelden und sparen Durch den BREXIT endet die Wirkung von EU-Designs (amtlich: Gemeinschaftsgeschmacksmuster) im Vereinigten Königreich (Großbritannien und Nordirland, kurz UK) zum 31.12.2020. Wer allerdings zu diesem Stichtag über ein eingetragenes EU-Design…
Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht in Corona-Zeiten „Not macht erfinderisch“ – Patente und Corona Seit Beginn der Corona-Krise entwickeln Mandanten Ideen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. So entstehen beispielsweise neue Vorrichtungen oder Verfahren zur Abstandswahrung, zur Desinfektion,…
