Technische Innovationen sind für viele Unternehmen der Motor des Erfolgs. Dadurch grenzen sie sich vom Wettbewerb ab und verschaffen sich einen Vorsprung im Markt. Um die Alleinstellung und den Wettbewerbsvorsprung zu nutzen und zu erhalten, ist die…
Ein Gebrauchsmuster wird oft als kleines Patent bezeichnet Die Ausführungen zum Patent gelten daher weitgehend auch für Gebrauchsmuster. Letztere unterscheiden sich vor allem dadurch, dass sie ohne Prüfungsverfahren eingetragen werden. Dadurch verringern sich die Kosten und die…
Der Begriff “Markenbewusstsein” gewinnt immer mehr an Bedeutung. Durch eine Marke ist es einem Hersteller möglich, seine Ware von den Erzeugnissen der Konkurrenz zu unterscheiden. Die interessierten Verkehrskreise können aber aufgrund der Marke nicht nur die Waren…
Designerische Leistungen effektiv gegen unerwünschte Nachahmungen schützen. Ein ansprechendes Design führt häufig zu einem erhöhten Kaufanreiz bei den Kunden. Eine ansprechende Gestaltung kann jedoch auch einen guten Ruf verkörpern oder hohe Qualität signalisieren. Design spielt daher im…
Irreführung, Täuschung und Missbrauch sind regelmäßig als unlauterer Wettbewerb zu qualifizieren. Wettbewerber können rechtlich gegen unlauteren Wettbewerb vorgehen – wer ein Produkt oder eine Marke so ähnlich nachahmt, dass die Verkehrskreise die Nachahmung dem Originalhersteller zuordnen, täuscht…
Das Arbeitnehmererfinderrecht gibt Arbeitnehmern und Arbeitgebern Rechte und Pflichten. Viele Arbeitgeber sind sich dieser Rechte und insbesondere auch der Pflichten nicht bewusst. Wir beraten Sie dazu gerne. Unternehmen können bei der Bearbeitung von Arbeitnehmererfindungen den im Gesetz…
Das Recht der Geschäftsgeheimnisse erfährt bedeutende Änderungen Ein neues Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung setzt die Richtlinie (EU) 2016/943 in nationales Recht um. Als Geschäftsgeheimnisse sind nach der Begründung…