Newsletter Nov. 2022

Geheimnisschutz wird immer bedeutsamer: Was Unternehmen bedenken sollten In jedem Unternehmen sind Informationen und Unterlagen vorhanden, an deren Geheimhaltung großes Interesse besteht. Das können z. B. Preisinformationen oder Kundenlisten, aber auch Erfindungen,Messergebnisse oder Trainingsdaten sein. Nicht selten…

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Newsletter Aug. 2022 – 2

Durchsetzung von Patenten erleichtert Die deutschen Gerichte waren bisher sehr zurückhaltend mit dem Erlass von einstweiligen Verfügungen aufgrund einer Patentverletzung. Bei der Abwägung, ob einem Patentverletzer in einer Eilentscheidung der Vertrieb des patentverletzenden Produktes untersagt werden kann,…

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Newsletter Aug. 2022 – 1

Markeninhaber aufgepasst! Betrugsversuche nehmen zu! Immer wieder legen uns Mandanten Schreiben mit Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit ihren Marken, Patenten und Designs zur Prüfung vor. In der Regel handelt es sich um Manipulationsversuche um überhöhte oder unberechtigte Zahlungen…

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